Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Fruit Box Berlin und dem jeweiligen Vertragspartner/Kunden. Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Vertragsschluss

Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie zur Abgabe eines Angebots dar, Waren zu kaufen.

Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Eine verbindliche Bestellung kann auch telefonisch abgegeben werden.

Mit der unverzüglich per E-Mail versandten Zugangsbestätigung wird gleichzeitig auch die Annahme Ihres Angebots erklärt und der Kaufvertrag damit abgeschlossen. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen.

Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Belieferung. Kann Fruit Box Berlin das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert.

§ 3 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Fruit Box Berlin.

§ 4 Warenangebot

Obstsorten sind Lebensmittel, deren Vorkommen von den Regeln der Natur und dem Lauf der Jahreszeiten bestimmt ist. Daher sind sie nicht zu jeder Zeit in Ihrer gesamten Sortenvielfalt verfügbar. Fruit Box Berlin wird nach saisonalen Gegebenheiten die Obstsorten frei zusammenstellen.

Ein Anspruch auf bestimmte Obstsorten sowie auf Mengen wird grundsätzlich nicht geschuldet.

§ 5 Preise

Alle Preise sind in Euro angegeben verstehen sich incl. der gesetzlichen MwSt. von derzeit 7% bzw. 19 % sowie der Lieferung.

Irrtümer und Preisänderungen behält sich Fruit Box Berlin ausdrücklich vor.

§ 6 Lieferung und Leistung

Fruit Box Berlin liefert wöchentlich die vereinbarte Box bestückt mit Obst direkt an Ihren Arbeitsplatz/Lieferadresse. Die Lieferung der Obstkörbe erfolgt im Großraum Berlin und im Umland. Eine Bestellung außerhalb des Liefergebietes kann individuell verhandelt werden.

Wir beliefern unsere Abokunden montags von 8:00 – 16:00 Uhr. Individuelle Lieferzeiten insbesondere für die Conference Box können vereinbart werden. Fruit Box Berlin behält sich das Recht vor, den Liefertag zu ändern oder auszusetzen, z.B. bei regionalen Feiertagen oder bei höherer Gewalt. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte Fruit Box Berlin dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

Die Lieferung erfolgt an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass eine Anlieferung erfolgen kann. Sollte eine Anlieferung nicht möglich sein, so ist Fruit Box Berlin von der Lieferverpflichtung befreit. Die Zahlungsverpflichtung für den Kunden bleibt davon unberührt.

Fruit Box Berlin ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind.

Falls Fruit Box Berlin ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist Fruit Box Berlin dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In einem solchen Fall wird Fruit Box Berlin den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar/lieferbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

Falls Fruit Box Berlin an der Erfüllung der Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, die Fruit Box Berlin oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und Fruit Box Berlin diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird Fruit Box Berlin den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

§ 7 Mengenangaben

Die bei den Produkten angegeben Stückzahlen gelten als ca. Angabe. Eine Über-/ Unterschreitung der angegebenen Menge bis max. 5 % gilt als vereinbart und genehmigt.

§ 8 Gewährleistung / Mängel

Fruit Box Berlin sichert zu, die bestellten Boxen entsprechend ihrer Eigenart sorgfältig zu transportieren.

Die Gefahr des Untergangs oder der Beschädigung der Ware geht mit der Übergabe an der Lieferadresse an den Empfänger auf den Kunden über. Fruit Box Berlin gewährleistet, die bestellten Waren den gesetzlichen Vorschriften entsprechend zu verpacken und zu transportieren.

Beanstandungen sind bei erkennbaren Mängeln unverzüglich nach der Anlieferung geltend zu machen.

Der ordnungsgemäße Empfang ist dem ausliefernden Unternehmen zu quittieren.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Bei etwaigen Mängeln leistet Fruit Box Berlin zunächst Gewähr nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Im Falle der Nichtabnahme der bestellten Ware ist Fruit Box Berlin berechtigt, Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens zu verlangen.

§ 9 Haftung

Eine etwaige Haftung der Fruit Box Berlin ist begrenzt auf den Warenwert, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet Fruit Box Berlin nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz, insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Fruit Box Berlin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Zahlungsbedingungen

Die von Fruit Box Berlin angebotenen Zahlungsarten sind das SEPA-Lastschrifteinzugsverfahren, PayPal oder per Rechnung mit Überweisung durch den Kunden.

Fruit Box Berlin behält sich das Recht vor, Vorkasse vor der ersten Auslieferung zu erbitten.

Bei Neukunden wird die Zahlart Rechnung (Überweisung) nur vorbehaltlich einer Bonitätsprüfung akzeptiert. Fruit Box Berlin behält sich ausdrücklich das Recht vor, die von einem Kunden erbetene Lieferung aus Bonitätsgründen abzulehnen.

Fruit Box Berlin stellt nach Leistungserbringung den Rechnungsbetrag sofort in Rechnung. Die Rechnungserstellung und Übertragung erfolgt elektronisch. Der Kunde erhält von Fruit Box Berlin somit eine elektronische Rechnung an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse. Der Rechnung ist eine elektronische Signatur beigefügt, die den Kunden zum Vorsteuerabzug gegenüber seinem Finanzamt berechtigt. Wünscht der Kunde eine beleghafte Rechnung mit Postversand, so ist diese kostenpflichtig und wird mit 2,00 Euro netto je Rechnung berechnet.

Bei erteilter Lastschriftermächtigung haftet der Kunde dafür, dass das angegebene Konto die erforderliche Deckung aufweist. Der Einzug von Teilbeträgen ist im Lastschriftverfahren nicht möglich. Sollte ein Lastschrifteinzug zurückgewiesen werden, behält sich Fruit Box Berlin das Recht vor, weitere Lieferungen bis zur endgültigen Zahlung des ausstehenden Rechnungsbetrages auszusetzen. Die Kosten für etwaige Rücklastschriften werden dem Kunden zzgl. einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 Euro in Rechnung gestellt.

Verzugszinsen werden mit 5% über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz berechnet. Der Basiszinssatz wird gemäß § 247 Abs. 2 BGB im Bundesanzeiger veröffentlicht.

§ 11 Verträge und Kündigungsfristen

Die Bestellung einer Box versteht sich als Einzelauftrag. Eine automatische Verlängerung findet nicht statt.

Der Kunde hat die Möglichkeit auch einen Lieferrhythmus zu beauftragen. Hierdurch entsteht ein vertragliches Dauerschuldverhältnis auf unbestimmte Zeit. Ohne besondere Mitteilung des Kunden findet nach vereinbartem Lieferrhythmus eine Lieferung zum vereinbarten jeweiligen Liefertag statt. Die Belieferung am gewünschten Liefertag wird bei der Disposition berücksichtigt, jedoch nicht von Fruit Box Berlin zur Leistungserbringung geschuldet.

Eine Kündigung des Dauerschuldverhältnisses ist jeweils zum folgenden Freitag bis 12 Uhr für beide Vertragspartner möglich. Die Kündigungserklärung hat schriftlich oder elektronisch per E-Mail zu erfolgen. Die Kündigung ist an die Anschrift unter § 14 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu richten. Maßgeblich ist der Eingang des Schreibens beim Fruit Box Berlin.  

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§ 12 Datenschutz

Die für den Geschäftsablauf notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Geschäftsabwicklung gegebenenfalls an mit Fruit Box Berlin verbundene Unternehmen weitergegeben. Sämtliche personenbezogene Daten werden streng vertraulich behandelt.

§ 13 Widerruf

Widerrufsbelehrung

Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er den Vertrag wie folgt widerrufen:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Fruit Box Berlin

Perleberger Straße 7

10559 Berlin

E-Mail: fit@fruitbox.berlin

Verderbliche Waren:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde (§ 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB).

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

§ 14 Anschrift

Geschäfts- und Rücklieferanschrift:
Fruit Box Berlin
Perleberger Straße 7
10559 Berlin

E-Mail: fit@fruitbox.berlin

§ 15 Schlussbestimmungen

Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen der Parteien aus dem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Fruit Box Berlin.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen und des Vertragsverhältnisses im Übrigen hiervon nicht berührt. Eine ungültige Bestimmung ist in der Weise umzudeuten bzw. gilt in der Weise als ersetzt, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck bestmöglich erreicht wird. Beruht die Ungültigkeit auf einer Leistungs- oder Zeitbestimmung, so tritt an ihre Stelle das gesetzlich zulässige Maß. Zur Ausfüllung eventueller Lücken des Vertrages soll eine angemessene Regelung treten, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach ihrer wirtschaftlichen Zielsetzung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gewollt haben. Bei fehlender Leistungs- oder Zeitbestimmung wird die Lücke durch das gesetzlich geregelte Maß gefüllt.